„Das Verbrenner-Aus wird Geschichte sein“, davon zeigt sich Manfred Weber bereits jetzt überzeugt. Für den Vorsitzenden der Christdemokraten im Europäischen Parlament ist das ein Grund zur Freude, denn die Rücknahme des Verbrenner-Aus zählte zu den zentralen Wahlkampfthemen seiner Partei. Es gebe, so Weber, das klare Versprechen, „diesen Fehler des Verbrenner-Aus zurückzunehmen“.
Was Weber als Fehler bezeichnet, geht auf eine Entscheidung aus dem Jahr 2022 zurück. Damals beschloss die Europäische Union mit den damaligen Mehrheiten im Rat und im Europäischen Parlament, dass ab 2035 keine Neuwagen mit CO₂-Emissionen mehr zugelassen werden dürfen. De facto bedeutete dieser Beschluss das Aus für Diesel- und Benzinfahrzeuge.
Die Folgen dieses Beschlusses hätten jedoch weit über die Fahrzeughersteller hinausgereicht. Nicht nur die Autoindustrie selbst, sondern auch zahlreiche Zulieferbetriebe wären massiv betroffen gewesen. Tausende Arbeitsplätze europaweit standen und stehen auf dem Spiel – insbesondere in Regionen, deren wirtschaftliche Stärke eng mit dem klassischen Automobilbau verbunden ist.
Inzwischen hat sich die Lage verändert. Die europäische Autoindustrie, vor allem in Deutschland, befindet sich in einer angespannten wirtschaftlichen Situation, und auch die politischen Mehrheiten haben sich verschoben. Das Schicksal der Branche sei daher zur Chefsache geworden, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit vor rund einem Jahr.
Gott sei Dank wird der im Jahr 2022 im EU-Parlament beschlossene Kurs nun gekippt. Damit besteht die Chance, Arbeitsplätze zu sichern, technologische Vielfalt zu erhalten und der europäischen Autoindustrie wieder eine realistische und wettbewerbsfähige Perspektive zu geben.
